Teil des Themas : 60 Jahre Élysée-Vertrag

Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums des Élysée-Vertrags fand an der Sorbonne ein feierlicher Festakt statt, bei dem der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, Bundeskanzler Olaf Scholz sowie die Präsidentinnen der französischen Nationalversammlung und des deutschen Bundestags, Yaël Braun-Pivet et Bärbel Bas, Reden hielten.

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22 Januar 2023 - Es gilt das gesprochene Wort

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REDE DES FRANZÖSISCHEN STAATSPRÄSIDENTEN BEIM FESTAKT ZUM 60-JÄHRIGEN JUBILÄUM DES ÉLYSÉE-VERTRAGS

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber Olaf,
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin, sehr geehrter Herr Präsident der Nationalversammlung,
Sehr geehrter Herr Bundesratspräsident,
Sehr geehrter Herr Vizepräsident des Senats,
Sehr geehrte Damen und Herren Minister,
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
Sehr geehrte Botschafterinnen und Botschafter,
Sehr geehrter Herr Rektor,
Liebe junge Deutsche, Franzosen, Europäer,
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freunde!

Ich freue mich sehr, hier mit Ihnen gemeinsam erneut die deutsch-französische Freundschaft zu feiern, aber auch mit Ihnen allen, den Vertreterinnen und Vertretern unserer Parlamente, unserer Regierungen, unserer Zivilgesellschaften und unserer Jugend. 

Unsere beiden Länder, die als Zwillinge auf eine gemeinsame Geschichte und ein gemeinsames Schicksal zurückblicken, haben viele Jahre im Spiegel gelebt und daraus ihre Identität entwickelt. Jahrhundertelang wechselten sie zwischen Nachahmung, Faszination und Wetteifer. Geeint unter derselben Frankenkrone, bis die Geschichte sie trennte – denn tausend Jahre vor den Schützengräben von Verdun gab es den Vertrag von Verdun. Ob Rivalen oder Verbündete, verfeindet bis zur Unvernunft, während diese gemeinsame Zeit im Rhythmus der Kriege gezählt wurde, als ein Davor, ein Dazwischen, ein Danach. So kommt es, dass für uns Franzosen, wenn wir von Deutschland sprechen, immer auch ein Teil der eigenen Geschichte mitschwingt. 
Doch um dieses gegenseitige Anderssein, diese verblüffend ähnliche Identität zu akzeptieren, hat es den Gründungsakt gebraucht, dessen wir heute gedenken. Am 22. Januar 1963 vollbrachten Deutschland und Frankreich, personifiziert durch Konrad Adenauer und Charles de Gaulle, eine ungeheure Geste des Muts. 

An jenem Tag beschlossen unsere beiden Länder, die einst die entschiedensten Gegner waren, zu engsten Verbündeten zu werden. Damit zogen sie einen Schlussstrich unter fast hundert Jahre modernen Krieg und universelle Tragödie, an die uns bis heute die endlosen Kreuzreihen auf unseren Soldatenfriedhöfen erinnern. 
Indem sie ihre Aussöhnung besiegelten, beschlossen unsere beiden Länder an jenem Tag, „einer neuen Zukunft für Deutschland, für Frankreich, für Europa und damit die ganze Welt Tür und Tor zu öffnen“, wie es Charles de Gaulle formulierte. Sechzig Jahre nach der Unterzeichnung ist der Élysée-Vertrag nach wie vor das Fundament dieser unverrückbaren, vorbildlichen Verbindung zwischen unseren beiden Ländern, geeint für Frieden, Freiheit und die Verteidigung unserer demokratischen Werte. Geeint im gemeinsamen Traum von Europa, verbunden durch tausend Fasern, die sich von einem Ufer des Rhein zum anderen über diese tausendjährigen Wege spannen. 

Ja, wir alle sind heute die Erben dieses Muts, beschworen, den schwierigen Stunden zum Trotz, von einer Generation, an der der Krieg mehrmals seine Spuren hinterlassen hatte und die der nächsten Generation nicht das Verhängnis von Kampf und Leid vererben wollte. Dazu setzte sie ihre ganze Hoffnung auf die Jugend. Diesen Gründervätern schulden wir es, der kommenden Generation stets den zurückgelegten Weg zu zeigen, diesen Sieg der Freundschaft zu erläutern und weiter anzureichern, die heute so perfekt ist, dass man ihre schmerzvollen Wurzeln darüber vergessen könnte. 

Deshalb darf diese Freundschaft nie aufhören, das zu sein, was sie ist. Um es mit einer Formulierung auszudrücken, die einst nur für Frankreich galt, die ich jedoch an diesem Ort für uns beide heraufbeschwören möchte in Anlehnung an Ernest Renan: Diese Freundschaft ist ein „tägliches Plebiszit“. 

Die Geste von vor sechzig Jahren war eine Geste des Muts, denn nichts an ihr war selbstverständlich. Im Leben jedes Einzelnen sprach alles dafür, diese Hand nicht zu reichen oder sogar das Gegenteil zu tun. Die Geschichten dieser Gründergenerationen verwiesen auf das Gegenteil, und sie taten es dennoch. Unsere Freundschaft und dieses tägliche Plebiszit beruhen auf Willen, Zusammenarbeit, Vertrauen – all dies muss unsere Institutionen, unsere Gesellschaft, unsere treibenden Kräfte mit Sauerstoff versorgen. 

Doch niemals dürfen und werden wir diesen Kampf den Erschlafften, den Gewohnheitsmenschen und den Ewiggestrigen überlassen, niemals. Auch aus diesem Grund haben wir vor vier Jahren in Aachen einen neuen Freundschaftsvertrag unterzeichnet. Darin haben wir dem historischen Erfolg unserer Aussöhnung durch den Élysée-Vertrag Anerkennung gezollt und beschlossen, unsere Integration und unsere Konvergenz in allen Bereichen zu vertiefen. Im Dienste der Europäischen Union, des Friedens, unseres ökologischen und digitalen Wandels, für die Jugend unserer beiden Länder. Für unsere Mitbürger, die auf beiden Seiten der Grenze leben und arbeiten. Und mit Ihnen, meine Damen und Herren Parlamentarier, dank der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, die parallel zum Vertrag von Aachen eingeführt wurde. 

Über diese Initiativen hinaus, zu denen Sie aktiv beitragen, möchte ich den ersten, heute hier anwesenden Jahrgang des Programms „Generation Europa“ begrüßen, gestützt vom Deutsch-Französischen Jugendwerk, als eine konkrete Illustration dieses Ehrgeizes, der beim Élysée-Vertrag sowie beim Vertrag von Aachen im Mittelpunkt steht und auf das gegenseitige Verständnis zwischen unseren Völkern abzielt. Diesen Ehrgeiz tragen Sie heute und morgen mit. 

Meine sehr verehrten Damen und Herren, lieber Olaf, wie der Herr Bundeskanzler soeben ganz richtig sagte, hat dieser 60. Jahrestag eine besondere Bedeutung zu einem Zeitpunkt, wo die Ukraine dem Angriff Russlands Widerstand leistet, wo das Ideal des Friedens und des Dialogs mit Füßen getreten wird, wo sogar die Hoffnung auf eine humanistische Ordnung in Europa bedroht ist und die weltweiten Umwälzungen so viele Gewissheiten in unseren Ländern erschüttern.

In Anbetracht dieser Gefahren müssen wir mehr denn je nach dem Ideal eines geeinten, souveränen Europas streben. 

Ja, dieses Europa, für das jeder von uns sich eingesetzt hat: Im September 2017 unter ebendieser Kuppel, und Sie, Herr Bundeskanzler, im August 2022 an der Prager Karlsuniversität, einem weiterem Tempel der humanistischen Werte unseres Europas. Dieses Projekt der Stärkung der europäischen Souveränität ist zu einer Notwendigkeit und Selbstverständlichkeit für alle geworden. Heute tragen Deutschland und Frankreich gemeinsam dafür Verantwortung, es in allen Belangen mit ihren Partnern der Europäischen Union zu verwirklichen. 

Das ist uns angesichts der Corona-Pandemie durch einen wirtschaftlichen Aufbauplan gelungen, die uns eine nie dagewesene Investitionsfähigkeit zu 27 und die Vergemeinschaftung der Staatsschulden im Hinblick auf zukünftige Investitionen ermöglichte. Noch einige Monate zuvor wäre beides undenkbar gewesen. Den Entschluss dazu haben wir, Deutschland und Frankreich, einige Wochen nach Beginn der Pandemie gemeinsam gefasst, um die Umsetzung ab Juli 2020 zu gewährleisten. 

Das gelingt uns aber auch Tag für Tag zur Verteidigung der Ukraine. Seit dem 24. Februar hat sich die Europäische Union weder gespalten noch ihrer Verantwortung entzogen. Und wir werden unsere unerschütterliche Unterstützung der ukrainischen Bevölkerung in allen Belangen fortsetzen. Wir haben die Ukraine unterstützt, über Russland Sanktionen verhängt, und gemeinsam waren wir in Kiew, um auch dort einen Weg zu bahnen, den unser Europa wenige Wochen später bestätigte. Und wir stehen auch weiterhin zur klaren Entscheidung des Europäischen Rates, der Ukraine und Moldau den EU-Beitrittsstatus zu gewähren. Wir werden sie, ebenso wie die anderen Beitrittskandidaten der Westbalkan-Staaten, weiter begleiten auf dem Weg der notwendigen Reformen. Diese Verantwortung von Deutschland und Frankreich bedeutet auch, den Zusammenhalt der gesamten Familie Europas durch die Europäische Politische Gemeinschaft zu stärken. Und ich danke Ihren, lieber Herr Bundeskanzler, für Ihre Unterstützung bei diesem europaweiten Gemeinschaftsprojekt. 

Es ist uns auch gelungen, Entscheidungen zu treffen, die für uns selbst unumgänglich waren, um unsere strategischen Abhängigkeiten zu reduzieren, für ein stärkeres, souveräneres Europa in Sachen Energie, Technologie, Rüstung, Industrie, Ernährung. Das ist die Agenda, die wir im vergangenen März gemeinsam, als Europäer, in Versailles festgelegt haben. Und bereits durch diese Entscheidungen ist unsere Europäische Union heute nicht mehr dieselbe wie zuvor. Die in den letzten Monaten von unseren beiden Ländern in puncto Verteidigung und Energie getroffenen Entscheidungen sind historisch und werden uns in die Lage versetzen, weiter zu gehen, voranzukommen und weitere Schritte zu setzen. 

Dennoch stehen wir noch vor einem großen Aufgabenberg, um unser Ziel eines souveräneren, demokratischeren und solidarischeren Europas zu erreichen. Und es hängt fast nur von uns Europäern ab, von unseren Entscheidungen, jenen, die wir treffen und jenen, die wir nicht treffen. 

Daher werden Deutschland und Frankreich sich bewusst für die Zukunft entscheiden, so wie unsere beiden Länder dies an jeder Wegscheide des europäischen Aufbaus getan haben – und das war keineswegs leicht, im Gegenteil. Das haben Sie, lieber Olaf, soeben perfekt ausgedrückt. Das deutsch-französische Duo ist eine Partnerschaft, für die absolut nichts vorbestimmt war. Und wenn alles einfach wäre, müsste diese Partnerschaft weder gefeiert noch stets neu erfunden werden. Ihre Stärke kommt zum Ausdruck, wenn es ihr gelingt, gewissermaßen das Schicksal abzuwenden, die Interessen auf beiden Seiten des Rheins miteinander zu vereinbaren und einen Weg zu bahnen, der größer ist als jedes seiner Ufer, den Weg einer Einheit, einer Verschmelzung unserer Völker, unserer Geschichte, um unser Europa noch stärker zu machen. Das ist die zukunftsgerichtete Entscheidung, die wir heute treffen. 

Und Deutschland und Frankreich, die der Aussöhnung den Weg geebnet haben, müssen zu Pionieren für den gemeinsamen Neuaufbau unseres Europas werden. 

Pioniere zunächst, um gemeinsam, über unsere Unterschiede hinweg, ein neues Energiesystem zu errichten. Wir müssen auf europäischer Ebene jene öffentlichen und privaten Investitionen fördern und beschleunigen, die für den ökologischen Wandel erforderlich sind. Wir müssen die Diversifizierung unserer Energiequellen und Versorgungswege abschließen und die Erzeugung kohlenstofffreier Energien auf unserem Kontinent unterstützen. 

Pioniere aber auch in der Innovation und bei den Technologien von morgen, um den Wohlstand, die grüne Zukunft und das Gesellschaftsmodell aufzubauen, das uns eint. Dies geht mit der Stärkung unserer Konvergenzen, der Vereinfachung unseres Regelwerks einher, setzt aber auch eine ehrgeizige europäische Industriestrategie voraus, die die Widerstandskraft der Produktion auf europäischem Boden durch eine Strategie „Made in Europe“ bis 2030 gewährleistet. So haben wir etwa beide darauf hingearbeitet, dass unser Kontinent eine Führungsrolle in diesen neuen Technologien und in der künstlichen Intelligenz übernimmt. 

Pioniere, Hand in Hand zugunsten einer Europäischen Union, die fähig ist, sich als eigenständige geopolitische Macht in Verteidigung, Raumfahrt und Diplomatie zu behaupten.

Pioniere schlussendlich für eine effizientere und besser schützende EU, die ihre Werte verteidigt. Denn im Grund besteht unser Souveränitätsziel darin, dafür zu sorgen, dass wir unser Schicksal selbst in der Hand haben. Und wir müssen es zum Nutzen unserer gemeinsamen Werte, unseres europäischen Modells einsetzen, das auf unserem Humanismus, unserem Bekenntnis zu Freiheit und Solidarität beruht. Deshalb müssen wir das begonnene Werk gemeinsam vollenden, im Laufe einer Generation einen Raum der Solidarität und Freiheit zu schaffen – Freiheit zu denken, zu gestalten, zu reisen, zu unternehmen, innovativ zu sein, zu träumen. 
Dieses Europa, für das Deutschland und Frankreich gemeinsam Pioniere sein werden, ist das der Universitäten, der Musik, der Literatur, der Kreativität, des Theaters, der Kultur. Dieses Europa ist eines, das wir gemeinsam neu begründen wollen. 

Und das ist unser Horizont an diesem festlichen Tag, an dem wir den 23. Deutsch-Französischen Ministerrat abhalten werden. Liebe Freunde, der Kurs der Brüderlichkeit, den unsere beiden Völker eingeschlagen haben, nachdem sie sich so heftig bekämpft haben, dieser Weg verpflichtet uns. Der Élysée-Vertrag und das europäische Abenteuer waren nie dagewesene Schritte, die von der Gewohnheit und vom Weg des geringsten Widerstands abwichen. Und genau deshalb darf in meinen Augen dieser Tag nicht nur ein Tag der Feierlichkeiten sein, sondern auch eines Versprechens, eines Engagements, eines Appells, eines neuen Ehrgeizes. Zu einem Zeitpunkt, wo die Geschichte neuerlich aus den Fugen zu geraten scheint, müssen wir die Kraft finden, uns der Hoffnung als würdig zu erweisen, die all unsere Vorgänger in uns gesetzt haben. Wir müssen uns den Gefahren der Zeit stellen mit diesem Erbe des Mutes und der Vorstellungskraft, mit dieser Pflicht, dem Wagnis treu zu bleiben. Mit der Sicherheit, dass alles möglich ist, wenn wir geeint bleiben. 

Ja, lieber Olaf, wenn wir heute gemeinsam mit Ihnen, sehr geehrte Präsidentinnen, sehr geehrte Präsidenten, sowie mit unseren Abgeordneten und Ministern diesen brüderlichen Kurs an der Sorbonne feiern, dann ist das ein Ausdruck unseres erklärten Willens, uns zu neuen, ehrgeizigen Zielen aufzuschwingen, hier an diesem Ort des Wissens, an der Sorbonne, an dieser Universität, die den Namen ihres Gründers, aber auch eines Dorfs in den Ardennen trägt, eines Landstrichs, der einst durch den Krieg zwischen unseren beiden Nationen in Schutt und Asche lag. An diesem Ort der Kultur und des Wissens, an dem sich die Weisen aus ganz Europa einfanden, von Thomas von Aquin bis Albert von Köln, und den Geist des Universalismus unseres Kontinents erfanden; an diesem Ort, wo Patriotismus stets genauso hochgehalten wurde wie das europäische Abenteuer, aber auch im Sinne eines Appells an die Allgemeingültigkeit; an diesem Ort, wo immer danach gestrebt wurde, durch Wissen, Bildung, Verständnis und Künste die Liebe zu dem, was uns ausmacht, zu mehren, auf unser Erbe aufzubauen, durch etwas, das größer ist als wir. 

In dieser Fakultät, die Ernst Robert Curtius ehrt, einen Deutschen, der als überzeugter Europäer vor hundert Jahren seine Liebe zur französischen Literatur nicht verleugnen wollte. Klaus Mann beschrieb auf wunderbare Weise die Freundschaft zwischen Curtius und André Gide. Er schrieb, sie seien „zwei Seelen in derselben Brust“. Ein hohes Bild vom moralischen Naheverhältnis, von der Brüderlichkeit des Schicksals, dessen, was uns ausmacht. Zwei Seelen in derselben Brust. Sie ähneln sich nicht und haben eine unterschiedliche Geschichte, doch sie sind in derselben Brust und schlagen im Einklang miteinander.  Zwei Seelen in derselben Brust, das sind wir. 

Deshalb versichere ich Ihnen vor allen hier und heute Anwesenden, dass unsere gemeinsame Entschlossenheit nicht wanken wird, die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich zu einem der Lebensbäume der europäischen Souveränität zu machen. Ich versichere Ihnen, dass wir beide weiter dafür sorgen werden, diese einst unmögliche Partnerschaft voranzutreiben, die nichts als die Frucht des Willens, des Mutes und der Kraft ist. Wir werden das gemeinsam tun, damit Sie wiederum diesen Teil der Geschichte feiern, aber vor allem weiterhin an Ihrer eigenen Geschichte arbeiten können. Vor Ihnen liegen die freie Wahl der Selbstbestimmung und insbesondere die Freiheit, über Ihre Zukunft selbst zu entscheiden. Das ist unsere Verantwortung Ihnen gegenüber. 

Es lebe die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich, es lebe Europa!