Der Conseil de défense et de sécurité nationale, eine französische Besonderheit, ist ein Ministerrat im reduzierten Format, der jede Woche unter dem Vorsitz des Staatspräsidenten abgehalten wird, um die nationale Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu koordinieren.
Die nationalen Verteidigungsräte kommen 1906 auf und nehmen im Lauf des 20. Jahrhunderts unterschiedliche Formen an. Ihr Bestehen wird von Artikel 15 der Verfassung von 1958 institutionalisiert. Dieser sieht vor, dass der Staatspräsident, Chef der Armeen, bei den hohen Ratssitzungen und Gremien zur nationalen Verteidigung den Vorsitz führen soll. Ein Dekret vom Dezember 2009 erweitert ihre Aufgabenbereiche: unter der neuen Bezeichnung „Räte für Verteidigung und nationale Sicherheit“ müssen sie nun nicht nur die Zielsetzungen in Sachen militärische Planung, Einsätze im Ausland, Abschreckung und Geheimdienst definieren, sondern sich außerdem mit Problemstellungen der inneren Sicherheit in den Bereichen Wirtschaft und Energie auseinandersetzen und schweren Krisen entgegentreten.
Der CDSN, der zunächst mehrere Male im Jahr zusammenkam, findet seit dem Attentat von Nizza am 14. Juli 2016 wöchentlich statt, um besser auf die terroristische Bedrohung reagieren zu können.
Wer sind die Teilnehmer?
Bei einer Plenarsitzung versammeln sich beim CDSN der Staatspräsident, der Premierminister, der Verteidigungsminister, der Innenminister, der Wirtschaftsminister, der Haushaltsminister, der Außenminister und die Minister, die von den auf der Tagesordnung stehenden Themen betroffen sind.
Unterstützt wird der Rat vom Generalsekretariat für Verteidigung und nationale Sicherheit (SGDSN), das die übermittelten Dokumente vorbereitet. Der Staatspräsident kann außerdem jede kompetente Persönlichkeit in den Rat bitten. Die Teilnehmer sind zur Geheimhaltung verpflichtet.
Die Räte sind manchmal auf ein bestimmtes Problemfeld ausgerichtet:
- Räte für Umweltschutz
- Räte für Gesundheitsschutz
Es gibt zudem zwei Sonderformationen des CDSN:
- Den nationalen Nachrichtendienstrat, bei dem sich der Staatspräsident, der Premierminister, die Minister und Direktoren der spezialisierten Nachrichtendienste sowie der nationale Nachrichtendienstkoordinator versammeln.
- Den Rat für nukleare Bewaffnung, bei dem der Staatspräsident, der Premierminister, der Verteidigungsminister, der Chef des Generalstabs der Armeen, der allgemeine Vertreter für Bewaffnung und der Direktor für militärische Anwendungen des Kommissariats für Atomenergie tagen.