Die Coordination Nationale du Renseignement et de la Lutte contre le Terrorisme („Nationale Koordination des Nachrichtendienstes und der Terrorismusbekämpfung“) ist eine Einrichtung, die im Dienste der hohen Behörden und der Nachrichtendienstgemeinschaften steht.

Der Schutz der Franzosen ist eine starke Achse der Politik des Staatspräsidenten. 2017 setzte er bei allen Nachrichtendiensten und Strafverfolgungsbehörden ein klares Prinzip durch: den permanenten Austausch von Informationen, um ein schlagkräftiges Kooperationsnetzwerk zu knüpfen, das die Sicherheit der Franzosen stärken und ihre grundlegenden Interessen verteidigen soll.

Das Dekret vom 14. Juni 2017, mit dem die CNRLT ins Leben gerufen wurde, ist ein wichtiger Schritt für die Weiterentwicklung dieser Koordination. Es betraut die CNRLT und ihr Team mit zwei unterschiedlichen Missionen: mit der Koordination der Nachrichtendienste in ihrer Gesamtaktivität einerseits und, über das zu diesem Anlass ins Leben gerufene Centre national de contre-terrorisme (CNCT), mit der Leitung sämtlicher Dienste, die zum Kampf gegen den Terrorismus beitragen andererseits.

 

Der Nachrichtendienst

Als nationaler Nachrichtendienstkoordinator sorgt Laurent Nuñez dafür, dass die Nachrichtendienste (DGSE, DGSI, DRM, DRSD, DNRED, TRACFIN et DRPP, SCRT, SNRP, SDAO) zusammenarbeiten und schlägt dem Staatspräsidenten Zielsetzungen vor.

  • Er erstellt eine Gesamtanalyse der Bedrohungslage, um Zielsetzungen und Prioritäten koordinierter Aktionen vorzuschlagen, leitet die Umsetzung von Entscheidungen und übermittelt den verschiedenen Nachrichtendiensten Anweisungen.
  • Er koordiniert das Vorgehen der Nachrichtendienste und sorgt für eine gute Kooperation zwischen den Diensten. Er fördert das Teilen von Nachrichten, den Einsatz von Nachrichtentechniken und die wechselseitige Nutzung technischer Hilfsmittel.
  • Er koordiniert und entwickelt Initiativen Frankreichs im Bereich der europäischen und internationalen Kooperation und repräsentiert die Nachrichtendienstgemeinschaft auf internationaler Ebene.
  • Und schließlich legt er über das Vorgehen der Nachrichtendienste Rechenschaft vor dem Nationalen Geheimdienstrat (CNR) und dem Rat für Verteidigung und nationale Sicherheit (CDSN) ab, aber auch vor externen Kontrollorganen: parlamentarische Nachrichtendienstdelegation, Kommission zur Überprüfung der Sonderfonds, Rechnungshof.

 

Der Kampf gegen den Terrorismus

Als Chef des Nationalen Zentrums zur Terrorismusbekämpfung (Centre national du contre-terrorisme, CNCT) sorgt Laurent Nuñez für die richtige Koordination der Dienste, die mit der Terrorismusbekämpfung beauftragt sind. Dazu gehören insbesondere:

  • Die Nachrichtendienste: DGSE, DGSI, DRM, DRSD, DNRED, TRACFIN und DRPP, SCRT, SNRP, SDAO
  • Die Dienste der Kriminalpolizei: DCPJ-SDAT, DRPJ PP-SAT, DGSI
  • Die Dienste des Justizministeriums: PNAT und DACG

Seit 2017 ist die Strukturierung der Verwaltung der Terrorismusbekämpfung rund um die CNRLT / CNCT auf strategischer Ebene und um die DGSI auf Operationsebene eine wichtige Antwort auf die Lehren, die man aus den Attentaten von 2015 und 2016 gezogen hat: strategische Führung, Einsatzplanung, Komplementarität, gemeinsames Handeln und vorausschauendes Denken, das sind die Prinzipien, die nun den Kampf gegen den Terrorismus bestimmen.

 

Die Nationale Nachrichtenstrategie

Die Stratégie Nationale du Renseignement (SNR) ist der Fahrplan des Nachrichtendienstes. 

Sie richtet sich vorrangig an die Nachrichtensonderdienste (DGSE, DGSI, DRM, DRSD, DNRED und TRACFIN), an die Nachrichtendienste für innere Sicherheit (SCRT, DRPP, SNRP, SDAO) und an sämtliche Einheiten, die zur staatlichen Nachrichtenpolitik beitragen (Polizei- und Gendarmeriedienste, Armeen, Kontroll- und Unterstützungsorgane ...) sowie an jede Person, die sich berufen fühlt, dazu beizutragen oder in Anbetracht ihrer Zuständigkeitsbereiche davon zu profitieren.

Die 4 großen Prioritäten:

1. Der Kampf gegen Terrorismus

Die Beibehaltung seit fünf Jahren der höchsten terroristischen Bedrohungsstufe rechtfertigt, dass der Kampf gegen Terrorismus für den Nachrichtendienst Vorrang hat.

Es handelt sich in erster Linie um das terroristische Risiko, das von djihadistischen Organisationen ausgeht, insbesondere Daesch (IS) und Al-Qaida. Die Erklärungen dieser Organisationen, das Zurückschleusen und der Zusammenschluss trainierter Kämpfer, die Aufrechterhaltung großer finanzieller Kapazitäten und die Hartnäckigkeit von Propagandawerkzeugen in den sozialen Netzwerken bewirken, dass die terroristische Bedrohung weiterhin auf unsren Gebieten im Inland, französischen Interessen im Ausland, auf unseren Partnern und externen Schauplätzen, wo sich Frankreich engagiert, lastet. 

Auf einer ganz anderen Ebene kann die terroristische Bedrohung auch von Einzeltätern oder extremistischen Gruppen jeder Couleur auf französischem Staatsgebiet ausgehen. 

2. Das Vorgreifen bei Krisen und Risiken schwerwiegender Umbrüche

Dies betrifft alle großen internationalen Risiken politischer, wirtschaftlicher oder sozialer Krisen, wie zum Beispiel die tiefgreifenden Veränderungen durch den Klimawandel oder den Kampf gegen Netzwerke für illegale Einwanderung. 

Dies betrifft außerdem die Verteidigung unserer nationalen Souveränität und den Erhalt unserer strategischen Errungenschaften und Kenntnisse, zum Beispiel den Schutz von Informationen in strategischen Bereichen, den Schutz unserer medizinischen Daten oder den Schutz der kulturellen Ausnahme Frankreichs und der Frankophonie und sogar mancher großen Sportdossiers.

Es geht zudem um vorausschauendes Denken bei Risiken gewaltsamer Umstürze oder umfangreichen Krisen in der öffentlichen Ordnung.

3. Verteidigung und Förderung unserer wirtschaftlichen und industriellen Interessen

Es geht darum, die Risiken einer Destabilisierung, einer Schwächung oder einer Erschleichung unserer strategischen Vermögenswerte im internationalen Wettbewerb zu begrenzen und unsere wirtschaftlichen Interessen zu schützen, zum Beispiel durch den Kampf gegen Betrugsfälle in den Bereichen Finanzen, Steuern, Soziales oder geistiges Eigentum.

4. Der Kampf gegen transversale Bedrohungen

Unter ihnen bleiben die klassische thematische Spionage und Einflussnahme im Nachrichtenbereich besonders prägnante Bedrohungen, die unsere Dienste sehr beschäftigen. Frankreich ist ein privilegiertes Ziel ausländischer Mächte und Strukturen, die versuchen, sich unser Know-how und unsere Leistungen zu eigen zu machen, oder sich Aktionen zur Manipulation von Informationen hingeben.

Auch die Internetkriminalität deckt ein breites Spektrum ab: Datenklau, Softwarepiraterie, Verbreitung von Malware, Verbreitung von Hassbotschaften. Solche Aktionen vorauszuahnen, aufzuspüren und zu unterbinden erfordert eine ständige Anpassung der Kapazitäten der Informationsdienste. 

Und schließlich befasst sich der Informationsdienst damit, Bedrohungen in Zusammenhang mit organisierter Kriminalität und vermehrter Aufrüstung aufzuspüren und einzudämmen.

 

Um mehr über die Nationale Nachrichtenstrategie zu erfahren, bitte dieses Dokument herunterladen:

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