CNRLT

Die Nationale Koordinationsstelle für Nachrichtendienste und Terrorismusbekämpfung (Coordination nationale du renseignement et de la lutte contre le terrorisme, CNRLT) steht im Dienst der obersten Staatsgewalt und der französischen Nachrichtendienste.

Die Sicherheit der Französinnen und Franzosen zählt zu den Prioritäten des französischen Staatspräsidenten. 2017 setzte er bei allen Nachrichtendiensten und Strafverfolgungsbehörden ein Prinzip durch: den ständigen Informationsaustausch, um ein schlagkräftiges Kooperationsnetzwerk zu knüpfen, das die Sicherheit der französischen Bevölkerung stärken und ihre grundlegenden Interessen verteidigen soll.

Das Dekret vom 14. Juni 2017, mit dem die CNRLT ins Leben gerufen wurde, war für die Ausweitung dieser Koordination ein wichtiger Schritt. Dabei wurden die CNRLT und ihre Mitarbeiter mit zwei verschiedenen Aufgaben betraut: mit der Koordination der allgemeinen Tätigkeit der Nachrichtendienste und, über das gleichzeitig ins Leben gerufene Nationale Zentrum für Terrorismusbekämpfung (CNCT), mit der Steuerung sämtlicher Dienste, die zum Kampf gegen den Terrorismus beitragen.

Der Nachrichtendienst

Pascal MAILHOS, der nationale Koordinator der Nachrichtendienste, gewährleistet die Zusammenarbeit der französischen Nachrichtendienste (DGSE, DGSI, DRM, DRSD, DNRED, TRACFIN und DRPP, SCRT, SNRP, SDAO) und schlägt dem Staatspräsidenten strategische Ausrichtungen vor.

• Er erstellt eine Gesamtanalyse der Bedrohungslage, um abgestimmte Ausrichtungen und Maßnahmen vorzuschlagen, steuert die Umsetzung von Entscheidungen und übermittelt den verschiedenen Nachrichtendiensten Anweisungen.
• Er koordiniert das Vorgehen der Nachrichtendienste und sorgt für gute Zusammenarbeit zwischen den Diensten. Er fördert den Informationsaustausch, den Einsatz von modernen nachrichtendienstlichen Methoden und die Bündelung der technischen Mittel.
• Er koordiniert und entwickelt Initiativen Frankreichs im Bereich der europäischen und internationalen Zusammenarbeit und vertritt die französischen Nachrichtendienste auf internationaler Ebene.
• Außerdem erstattet er dem Nationalen Rat der Nachrichtendienste (Conseil national du renseignement, CNR) und dem Nationalen Verteidigungs- und Sicherheitsrat (Conseil de défense et de sécurité nationale, CDSN), aber auch externen Kontrollorganen wie dem Gremium zur parlamentarischen Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeiten, dem Prüfungsausschuss für Sonderfonds und dem Rechnungshof Bericht über die Tätigkeit der Nachrichtendienste.

Terrorismusbekämpfung

Als Leiter des Nationalen Zentrums zur Terrorismusbekämpfung (Centre national du contre-terrorisme, CNCT) ist Pascal Mailhos außerdem für die Koordination der verschiedenen Dienststellen zur Terrorismusbekämpfung verantwortlich. Dazu zählen insbesondere:

• Die Nachrichtendienste: DGSE, DGSI, DRM, DRSD, DNRED, TRACFIN und DRPP, SCRT, SNRP, SDAO
• Die Dienststellen der Kriminalpolizei: DCPJ-SDAT, DRPJ PP-SAT, DGSI
• Die Dienststellen des Justizministeriums: PNAT und DACG

Seit 2017 spielt die Neuaufstellung im Bereich der Terrorismusbekämpfung mit der CNRLT und dem CNCT auf strategischer Ebene und dem Inlandsnachrichtendienst (Direction générale de la sécurité intérieure, DGSI) auf operativer Ebene eine wichtige Rolle bei der Reaktion auf die Anschläge von 2015 und 2016. Strategische Führung, Einsatzplanung, Komplementarität, Abstimmung und vorausschauendes Denken sind die Prinzipien, die heute den Kampf gegen den Terrorismus bestimmen.

Die Nationale Nachrichtenstrategie

Die Nationale Nachrichtenstrategie (Stratégie Nationale du Renseignement, SNR) bildet den Fahrplan des französischen Nachrichtendienstes. 

Sie richtet sich vorrangig an die Nachrichtensonderdienste (DGSE, DGSI, DRM, DRSD, DNRED und TRACFIN), an die Nachrichtendienste für die innere Sicherheit (SCRT, DRPP, SNRP, SDAO) und an sämtliche Einheiten, die zur Umsetzung der staatlichen Politik der Nachrichtendienste beitragen (Polizei und Gendarmerie, Armee, Kontroll- und Begleitorgane ...) sowie an Personen, die sich daran beteiligen oder aufgrund ihrer Zuständigkeit davon profitieren sollen.

4 große Prioritäten:

1. Terrorismusbekämpfung

Da die terroristische Bedrohung seit 2015 als maximal eingestuft wird, bleibt auch der Kampf gegen den Terrorismus weiterhin die Priorität des Nachrichtendienstes. 

Dabei handelt es sich vor allem um von dschihadistischen Organisationen und insbesondere von Daech und Al-Qaida ausgehende terroristische Gefahren. Die Erklärungen dieser Organisationen, die Exfiltration und der Zusammenschluss trainierter Kämpfer, die Erhaltung umfangreicher Finanzkapazitäten und die Hartnäckigkeit von Propagandawerkzeugen in den sozialen Netzwerken stellen weiterhin eine terroristische Bedrohung für Frankreich dar, sei es im Inland, für französische Interessen im Ausland, bei unseren Partnern oder in Einsatzgebieten Frankreichs im Ausland. 

Doch auch von extremistischen Einzeltätern oder Gruppen jeder Couleur auf französischem Staatsgebiet kann eine terroristische Bedrohung ausgehen.  

2. Früherkennung von Krisen und Notsituationen

Hier handelt es sich um alle großen internationalen Risiken politischer, wirtschaftlicher oder sozialer Natur, beispielsweise Umwälzungen durch den Klimawandel, oder die Bekämpfung illegaler Einwanderungsnetzwerke. 

Außerdem geht es um die Verteidigung der nationalen Souveränität und den Erhalt der strategischen Errungenschaften und Kenntnisse, zum Beispiel den Datenschutz in strategisch wichtigen Bereichen, den Schutz unserer Gesundheitsdaten, den Einsatz für die kulturelle Ausnahme Frankreichs und die Frankophonie, ja sogar den sportlichen Bereich.

Auch bei Risiken gewaltsamer Umstürze oder bei schwerwiegenden Krisen, die die öffentliche Ordnung bedrohen, ist die Früherkennung ein entscheidender Faktor.

3.  Verteidigung und Förderung der wirtschaftlichen und industriellen Interessen Frankreichs

Die Risiken einer Destabilisierung, einer Schwächung oder einer Erschleichung unserer strategischen Vermögenswerte im internationalen Wettbewerb müssen begrenzt und unsere wirtschaftlichen Interessen geschützt werden, zum Beispiel durch Bekämpfung von Finanz-, Steuer- und Sozialbetrug oder Betrug im Bereich des geistigen Eigentums.

4. Bekämpfung transversaler Bedrohungen

Zu den transversalen Bedrohungen zählen klassische Themen des Nachrichtendienstes wie Spionage und völkerrechtswidrige Interventionen, die weiterhin zu den besonders akuten Bedrohungen gehören und unsere Dienste in hohem Maße mobilisieren. Frankreich ist ein bevorzugtes Ziel ausländischer Mächte und Organisationen, die sich unser Know-how und unsere Ergebnisse aneignen wollen oder Informationsmanipulation betreiben.

Auch die Cyberkriminalität deckt ein breites Spektrum ab: Datendiebstahl, Hacking, Verbreitung von Malware oder Hassbotschaften. Diese Aktivitäten vorauszusehen, aufzudecken und zu unterbinden erfordert eine ständige Anpassung der Kapazitäten der Nachrichtendienste. 

Außerdem bemühen sich die Nachrichtendienste, Bedrohungen durch das organisierte Verbrechen und die Verbreitung von Waffen nicht nur zu erkennen, sondern auch auszuschalten.

Mehr über die Nationale Nachrichtenstrategie erfahren Sie im nachstehenden Dokument (in französischer Sprache):